Bericht 28 Bürgerbeteiligung ka-news

Vollversammlung der Karlsruher BürgervereineMasterplan 201

ka-news 9.03.2007:

Masterplan 2015

Wie sieht die Bürgerbeteiligung aus?

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Karlsruhe - Die Bürgervereine aus Karlsruhe kamen am gestrigen Donnerstag im Café Ball zusammen, um unter der Leitung des Vorsitzenden Wolfgang Fritz über die Mitwirkung der Bürger bei der Realisierung des Masterplans (ka-news berichtete) zu diskutieren. Der Vertreter des Bürgervereins Waldstadt, Hubert Keller, stellte die Formen der Bürgerbeteiligung bei ähnlichen Projekten in anderen Städten vor.

Themen waren zudem die Gebührenerstattung bei Stadtteilfesten und die Organisation des Drais-Rennens am 16. und 17. Juni. Schwerpunkt der Vollversammlung war jedoch die Möglichkeit der Umsetzung des Masterplans unter Teilnahme der Bürger. Vorzeigeprojekte mit Bürgerbeteiligung am Stadtbau lieferte Hubert Keller auf der Grundlage insbesondere der Arbeiten des Bundesamts für Stadtentwicklung.

Echte Entscheidungen anstelle von "Teilhabe-Inseln"

Keller zeigte anhand von Beispielen in München, Berlin, Neu-Ulm, Ingolstadt, Jena und Halle, dass bei einer kooperativen Stadtentwicklung bestimmte Faktoren für die erfolgreiche Beteiligung der Bürger an einem Stadtentwicklungsplan Voraussetzung sind. Im Gegensatz zu einer klassischen Bürgerbeteiligung solle die Kommunikation in Karlsruhe wie im Osnabrücker Forschungsprojekt "2stadt3" trilateral ablaufen.

Laut dem Vorsitzenden des Bürgervereins Waldstadt seien Rollenverständnis (Bürger sollten als gleichwertige Partner angesehen werden), Fairness, Transparenz (Einblick in Prozessabläufe) und Kommunikation (Informationsfluss statt Abschottung) notwendig. Genauso entscheidend seien Kompetenz und Stärke der Gruppen, Zusammenarbeit mit wirtschaftlichen Investoren sowie Beteiligung an echten Entscheidungsprozessen anstelle von "Teilhabe-Inseln".

Fazit des Abends: "Ganz oder gar nicht"

Der zeitliche Aufwand eines solchen Projekts kann den Worten Kellers zufolge bis zu einem Jahr betragen; der Kostenfaktor könne zwischen 2.000 und 100.000 Euro liegen, was für eine Stadt der Größenordnung Karlsruhes "keine große Investition" sei. "Starke, kompetente Gruppen haben wir in Karlsruhe", ist sich Keller sicher, aber es müsse "sehr viel zusammenkommen", dass die Bürgerbeteiligung am Karlsruher Masterplan 2015 erfolgreich sei.

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Beteiligen sich lebhaft am Masterplan 2015: Die Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine im Café Ball (Foto: ka-news)

"Ganz oder gar nicht" - für Karlsruhe sieht Keller ein erfolgreiches Bürgerengagement nur bei echter und breiter Bürgerbeteiligung sowie städtischer Transparenz anstelle von Abschottung gegeben. "Da, wo mit Kompetenzen behaftete Leute sich bilden, da kann etwas gelingen. Wir haben Erfahrung mit Kompetenzhintergrund, die Bürgerversammlung müsste in der Lage sein, das hinzubekommen", zeigte sich Wolfgang Fritz gegenüber ka-news optimistisch, was die Zusammenarbeit mit der Stadt Karlsruhe betrifft. (plj/mwz)

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