Dienstag, 6. Mai 2003

Karlsruhe muss sparen und investieren

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe,

Karlsruhe muss sparen und gleichzeitig investieren. Die kommunalen Finanzen sind schwer ange- schlagen, im Jahr 2001 standen 98 Mio. € Ein- kommenssteuerzuweisungen nur noch 118 Mio. € Gewerbesteuer gegenüber. Investitionen in die Zukunft sind notwendig, auch in Gewerbeneu-  ansiedlungen.

Es muss aber beachtet werden, dass dabei die Wohnqualität der Bürgerinnen und Bürger von Karlsruhe sich nicht verschlechtert, sondern verbessert oder zumindest vom Niveau her beibehalten wird. Bei manchen Großprojekten scheint dies nicht immer gesichert.

Dabei darf die soziale Verantwortung der Stadt nicht gänzlich verloren gehen. Kreditaufnahmen für Zukunftsinvestitionen, eindeutig ja bei vernünftiger Planung, Streichung der Sozialinvestitionen, genauso eindeutig nein.

Ein Schülerhort, bei dem nur noch aufgrund von Auflagen des Staatlichen Gesundheitsamtes der vollständige Zerfall hinaus gezögert wird, oder herunter gebrochene Rollläden, welche nur noch repariert werden, wenn mindestens drei Stück defekt sind, spricht nicht für eine ausgewogene und sozial verträgliche Finanzplanung. Hier wird an der falschen Stelle gespart. Substanz, die einmal aufgrund von Reparaturstaus zerstört worden ist, muss durch erheblichen Mehraufwand wieder hergestellt werden.

Eine ähnliche Kostenfalle besteht bei den “frei- willigen Leistungen” an die Vereine von Karlsruhe. Die finanziellen Rahmenbedingungen werden zwar enger, es muss aber gesehen werden, dass die Vereine in Karlsruhe, insbesondere die Sport- vereine, enormes im Jugend-, Gesundheits- und sozialen und gesellschaftlichen Bereich leisten.

Dieses Engagement darf nicht nur geduldet werden, sondern gerade in Zeiten knapper Kassen kann und muss ein Engagement wie durch die Vereine klar und unmissverständlich unterstützt werden, auch zur städtischen Kostenminimierung und -entlastung. Die Leistungen, die Vereine in Karlsruhe für das Gemeinwohl erbringen, sind umfangreich, wichtig und anderweitig so nicht zu erbringen. Dr. Hubert Keller, Vorsitzender des Bürgervereins Waldstadt, erklärt: “Das bauliche Engagement von Vereinen, beispielsweise von SSC und DAV im Traugott- Bender-Sportpark der Waldstadt, ist ein Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger. Es stellt eine hohe Verpflichtung finanzieller Art dar und es ist zu hoffen, dass die Stadt ihrer finanziellen Verpflichtung den Sportförderrichtlinien entspre- chend sowohl im zugesagten Umfang als auch zeitlich in angemessener Weise nachkommt.”

Für die Vereine in unserer Stadt ist ein Zukunftskonzept, das sowohl den Sport- als auch sonstigen Vereinen eine verlässliche Leitlinie für die nächsten Jahre an die Hand gibt, gerade jetzt unabdingbar.

Allgemein bleibt zu hoffen, dass die massive Mittelkürzung des Haushaltsjahres 2003/04 zumin- dest im Nachtragshaushalt etwas sozialverträglicher korrigiert wird.

Ihr

Prof. Dr. Wolfgang Fritz

AKB-Vorsitzender